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Written by jessica on 7th Oktober 2019

Wahlen als Legitimation

Repräsentative Demokratie

Wenn das Parlament die zentrale Institution repräsentativer Demokratien ist, dann ist die Wahl der zentrale Akt. Im Kern ist es zunächst ein Akt der Ermächtigung. Der Wähler als Träger der staatlichen Gewalt gibt mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel einem Kandidaten oder einer Partei den Auftrag, für die Dauer der Legislaturperiode seinen politischen Willen zu vertreten.

Da Wahlen eine solch zentrale Bedeutung für die Demokratie haben, ist der Wahlakt in den meisten Demokratien genau geregelt. International üblich ist die Einordnung, dass Wahlen frei, gleich, geheim, unmittelbar und allgemein sein sollen, damit sie den Ansprüchen einer Demokratie genügen. Als frei gelten Wahlen, wenn der Wähler keine Beeinflussung außerhalb des politischen Werbens erdulden muss und auch keine direkte oder indirekte Repression oder Druck auf ihn ausgeübt wird.

Gleich bedeutet in einer Wahl, dass alle Stimmen gleich viel zählen und keine Person zwei oder mehr Stimmen bekommt. Ob eine Wahl gleich ist, wenn beispielsweise die Stimmen von Bewohnern dünn besiedelter Landstriche im Verhältnis mehr zählen, als die Stimmen der Wähler in den Städten, gilt als umstritten.

Hohe Hürden für richtige Wahlen

Das Allgemeinheitsgebot beschreibt das Recht aller Bürger, mit einer Stimme an der Wahl in einer Demokratie teilzunehmen. In den vergangenen Jahrzehnten wurde das Wahlrecht in allen westlichen Demokratien nach und nach auf immer mehr Bevölkerungsgruppen ausgeweitet. So dürfen auch Personen mit Wesens- und Bewusstseinseinschränkungen oder pflegebedürftige Menschen wählen, die früher kein Wahlrecht genossen. Gleiches gilt für Strafgefangene und für Soldaten. Einzig die Minderjährigkeit ist in fast allen Weltregionen als Unterscheidungsmerkmal und Ausschlussgrund geblieben.

Eine Wahl gilt als unmittelbar, wenn der Wähler einen Volksvertreter oder eine Partei wählen kann, der oder die dann seine Interessen vertritt. Die Wahl von Wahlleuten, die wiederum ein Versprechen abgeben, in einer anderen Wahl in einer bestimmten Weise abzustimmen (wie bei der Wahl des US-Präsidenten) erfüllt diesen Grundsatz nicht.

2019-10-07
Written by jessica

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Was ist Demokratie?

https://youtu.be/OuY-DVsU4BY

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