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Written by jessica on 13th November 2019

Medienfreiheit

Gelenkte Demokratie

Die Medienfreiheit ist oft eine der ersten und deutlichsten Indikatoren, dass es sich um eine gelenkte Demokratie handelt beziehungsweise ein System sich auf dem Weg in die gelenkte Demokratie befindet. Die Medien- oder Pressefreiheit wird jedes Jahr in einem weltweiten Ranking der Nicht-Regierungs-Organisation Reporter ohne Grenzen und in einem Jahresbericht der UNESCO dargestellt.

Dabei nehmen die Organisationen zum Teil deutlich unterschiedliche Standpunkte ein und nutzen ebenfalls voneinander stark abweichende Indikatoren. Reporter ohne Grenzen fokussiert vor allem auf die persönliche Sicherheit und Arbeitsfreiheit von Journalisten. Die haben es in gelenkten Demokratien besonders schwer. So sind spezielle Strafgesetze für Medien und freie Meinung ein deutlicher Indikator für fehlende Medienfreiheit. Aber auch die staatliche Praxis, gezielt Medienvertreter mit anderen Mitteln des Steuer- und Strafrechts gefügig oder mundtot zu machen, wird in dem Report dokumentiert.

Medienfreiheit mehr als nur persönliche Sicherheit

Die UNESCO fokussiert hingegen auch auf die staatlichen Strukturen. Werden die Medien beispielsweise stark durch den Staat kontrolliert oder handelt es sich direkt um Staatsmedien? Auch die Konzentration von medialer Macht bei wenigen Medienhäusern oder Einzelpersonen wird hierbei durchaus als Gefahr für die Demokratie gesehen. Wenn beispielsweise wenige Oligarchen oder eine Partei viele Medien in Besitz haben, gilt dies als problematisch.

2019-11-13
Written by jessica

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Was ist Demokratie?

https://youtu.be/OuY-DVsU4BY

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